Stadt
14.05.2020

Betreuung in der Kindertagespflege startet mit der regulären Betreuung zum 11. Mai

Am 9. Mai ist die überarbeitete Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-COV-2 veröffentlicht worden. Sie beinhaltet die Umsetzung des von der Landesregierung zuvor vorgestellten Niedersächsischen Stufenplanes sowie der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

Die Verordnung beinhaltet für den Bereich des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und Horten u.a. konkrete Maßnahmen zur schrittweisen Erweiterung der Kinderbetreuung bis hin zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs. Dabei soll der Prozess der Ausweitung der (Not-)Betreuung auf das notwendigste und epidemiologisch vertretbare Maß begrenzt werden.

Die neue Rechtslage sieht folgendes vor: Ab Montag, 11. Mai ist der Betrieb der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege nicht mehr untersagt. Dementsprechend nimmt sie inklusive der Großtagespflegestellen ihren uneingeschränkten regulären Betrieb spätestens ab Dienstag wieder auf. Für diese Angebotsart ist die Notbetreuung beendet. 

Die Notbetreuung in Krippen, Kindergärten, Horte und kooperativen Horten wird deutlich ausgeweitet. Dieses bezieht sich sowohl auf die Anzahl der Plätze als auch auf den Kreis der Kinder. Für die Zulassung zur Notbetreuung gilt weiterhin, dass diejenigen Kinder, welche bisher in die Nutzung der Notbetreuung aufgenommen waren, diese Möglichkeit weiterhin nutzen können. Darüber hinaus werden nunmehr Kinder mit Unterstützungsbedarf zugelassen. Zusätzlich können auch Kinder aufgenommen werden, die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig werden.

Die zulässige Höchstzahl der betreuten Kinder wird unter Berücksichtigung der räumlichen, personellen und organisatorischen Kapazitäten für Kinder unter 3 Jahre von 3 auf 8 Kinder, für Kinder ab 3 Jahren bis Einschulung von 5 auf 13 Kinder und für Schulkinder bis 14 Jahre von 5 auf 10 Kinder erweitert. Dieses steht unter dem Vorbehalt, dass die örtlichen Rahmenbedingungen dieses zulassen.

Die Träger haben bereits ab Montag, 11. Mai die Möglichkeit, die Betreuung auszuweiten. Aufgrund des organisatorischen Vorlaufs wird eine Umsetzung nicht sofort und flächendeckend möglich sein. Das erweiterte Angebot soll spätestens am 18. Mai zur Verfügung stehen.